Kein Beitrag zu mehr Praxisnähe und Effizienz

REACH: Enttäuschende Abstimmung im Umweltausschuss des EP

06.10.2005

Die chemische Industrie in Deutschland ist vom Abstimmungsergebnis im Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes zur geplanten Reform des EU-Chemikalienrechts sichtlich enttäuscht. Wie der Verband der Chemischen Industrie (VCI) in Frankfurt in einer ersten Stellungnahme betonte, habe der Umweltausschuss mit seinem Votum nicht der Notwendigkeit Rechnung getragen, REACH praktikabler und kosteneffizienter zu machen.

"Wenn es nach dem Umweltausschuss geht, bleibt REACH so bürokratisch und unverhältnismäßig teuer, wie es die EU-Kommission vor zwei Jahren konzipiert hat", erklärte Dr. Gerd Romanowski, der für Umweltpolitik zuständige Geschäftsführer im VCI. Vor allem mittelständische Unternehmen würden so immense Schwierigkeiten bekommen, REACH umzusetzen. Dies hätten zahlreiche Praxistests und Untersuchungen zu den wirtschaftlichen Auswirkungen eindeutig belegt. Ein REACH-System, wie es die Mehrheit des Umweltausschusses anstrebe, werde vor allem in Deutschland zu einem erheblichen Abbau von Arbeitsplätzen führen. "Die meisten Mitglieder des Umweltausschusses", erklärte Romanowski, "haben nicht verinnerlicht, dass eine solche REACH-Verordnung das erklärte Ziel der EU in Frage stellt, Europa bis zum Jahr 2010 zum wettbewerbsfähigsten und wachstumsstärksten Wirtschaftsraum der Welt zu machen."

Nach Ansicht des VCI hat der Umweltausschuss die Möglichkeit vertan, den Weg für ein REACH-System einzuschlagen, mit dem sich Umwelt- und Gesundheitsschutz verbessern lassen, ohne die Chancen der europäischen Unternehmen auf den Weltmärkten zu beeinträchtigen. Denn die beiden mitberatenden Ausschüsse für Binnenmarkt/Verbraucherschutz und Industrie hätten erst vor kurzem Kompromisse beschlossen, die einen Beitrag in diese Richtung leisten. Romanowski kommentierte: "Jetzt ist dass Europäische Parlament als Ganzes gefordert, in seiner ersten Lesung des REACH-Vorschlages im November doch noch die Weichen für ein besseres REACH zu stellen."

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