Ein Jahr GroKo: SPECTARIS zieht Bilanz und erneuert Forderung nach innovationsfördernder Mittelstandspolitik
Am 12. März 2018 hat die Bundesregierung aus Union und SPD ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Zeit für den Industrieverband SPECTARIS, das Regierungsprogramm einer kritischen Bilanz zu unterziehen. „Unser 15-Punkte Papier mit den zentralen SPECTARIS-Forderungen zeigt: Ob faire Wettbewerbsbedingungen im Internet oder steuerliche Forschungsförderung, es ist einiges in Bewegung gekommen, doch sind die konkreten Rahmenbedingungen entscheidend“, betont SPECTARIS-Geschäftsführer Jörg Mayer.
Der Koalitionsvertrag sieht die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung vor, um insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen zu mehr Innovationskraft zu verhelfen. „Es ist ein sinnvoller Schritt, die deutsche Förderlandschaft um eine steuerliche Forschungsförderung zu ergänzen. In 27 von 35 OECD-Staaten ist dieses Instrument bereits etabliert“, sagt Mayer. Nach jahrelangem Stillstand ist nun eine Einigung in Sicht: Das federführende Bundesfinanzministerium hat Ende Februar einen Entwurf vorgelegt, der eine steuerliche Forschungsförderung für alle Unternehmen unabhängig von ihrer Größe vorsieht. Mayer: „Im weiteren Prozess muss der Gesetzgeber darauf achten, die Förderung für kleine und mittlere Unternehmen attraktiv zu gestalten und mit einem spürbaren Mehrwert zu versehen. Der innovative Mittelstand darf keinesfalls zu kurz kommen.“
Ohne optische Technologien wie hochauflösende Displays und Lasertechnik sind Digitalisierung und künstliche Intelligenz nicht denkbar – im Koalitionsvertrag ist die Photonik allerdings nicht zu finden. Dabei sind deutschen Photonik-Unternehmen mit einem Gesamtumsatz von knapp 35 Milliarden Euro und über 130.000 Beschäftigten europaweit führend. Doch die Konkurrenz schläft nicht: Nach aktuellen Prognosen steigert Südkorea die staatliche Förderung der Photonik bis zum Jahr 2020 auf 2,9 Mrd. Euro pro Jahr, auch China investiert massiv in die Schlüsseltechnologie. „Mit Blick auf das Wettbewerbsumfeld ist es völlig unverständlich, warum Deutschland seine Spitzenposition im Bereich der Photonik gefährdet. Weder im Koalitionsvertrag noch in forschungspolitischen Programmen der nationalen und europäischen Ebene findet sie Erwähnung. Besonders gravierend für uns ist, dass das Bundesforschungsministerium sein Photonik-Referat aufgelöst hat“, kritisiert Mayer. Anders im Bundeswirtschaftsministerium: In der kürzlich veröffentlichten Industriestrategie 2030 werden optische Technologien explizit als industrieller Schlüsselbereich benannt, dessen Stärkung im gesamtstaatlichen Interesse liege. Mayer: „Wir begrüßen die damit angestoßene Diskussion um eine künftige Industriepolitik, an der sich SPECTARIS konstruktiv beteiligen wird.“
Positiv bewertet SPECTARIS auch den Einsatz der Regierung mit Blick auf Freihandel sowie multilaterale und bilaterale Abkommen. „Exportstarke Unternehmen stehen heutzutage wachsenden Herausforderungen gegenüber, die politischer Flankierung benötigen. Insofern ist das Eintreten der Bundesregierung für Freihandel und gegen Protektionismus zu begrüßen“, erklärt Mayer. „Entscheidend ist, dass diese Haltung im Lichte von Brexit, Handelskonflikten und immer drastischeren Sanktionen kontinuierlich und mit Nachdruck vertreten wird.“
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