QIAGEN und Ventana legen Patentstreit bei

21.12.2007

Qiagen Gaithersburg, Inc. (formals Digene Corporation), eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der QIAGEN N.V. und Ventana Medical Systems, Inc. gaben bekannt, dass sie sich am 15. Dezember 2007 darauf geeinigt haben, den Rechtsstreit um die bereits abgelaufenen Patente Nr. 4.849.331 und 4.849.332 unter Einhaltung bestimmter vertraglicher Vereinbarungen beizulegen. Als Teil dieser Vereinbarung zahlt Ventana eine nicht veröffentlichte Summe in bar an QIAGEN. Im Gegenzug erkennt QIAGEN die Stellung Ventanas als Vertragspartner im Zusammenhang mit bestimmten, gemäß einer Vereinbarung vom 23. September 2002 erworbenen Zugangsrechten zu Lizenzen an. Diese Zugangsrechte wurden ursprünglich am 1. April 1990 zwischen dem Institut Pasteur und Life Technologies, Inc. (heute ein Teil von QIAGEN) und weiterhin am 7. Juni 1991 zwischen dem Institut Pasteur und Beckman Instruments (heute Beckman Coulter) ausgetauscht.

U.S. Patent Nr. 4.849.331 betrifft "Human Papillomavirus 44 Nucleic Acid Hybridization Probes and methods for Employing the Same" (Nukleinsäure-Hybridisierungssonden für das humane Papillomavirus 44 und Methoden zur Verwendung derselben) und 4.849.332 "Human Papillomavirus 35 Nucleic Acid Hybridization Probes and methods for Employing the Same" (Nukleinsäure-Hybridisierungssonden für das humane Papillomavirus 35 und Methoden zur Verwendung derselben).

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